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BildungBearbeiten

  • Schulen sollen mehr die Verankerung von Wissen und Fähigkeiten als Leitbild übernehmen. Nur auf diese Weise können die Chancen auf die Erreichung höherer Bildungsniveaus von der sozialen Herkunft entkoppelt werden.
  • Die Transfers, die kostenlose Bildung, ermöglicht haben, sollen eingestellt werden. Die dann anfallenden Ausbildungsgebühren, werden durch den Sozialsteuerkredit refinanziert.
  • Die Länder und Kommunen sollen weiterhin in der Verantwortung bleiben, dass ein vertretbares Schulangebot vor Ort besteht.
  • Es wird begrüßt, wenn Ausbildung auch durch private Unternehmen angeboten wird und sich dadurch ein reger Wettbewerb verschiedener Anbieter entwickelt.
  • Es wird begrüßt, wenn durch den Wettbewerb sehr unterschiedliche Ausbildungsprofile entstehen, die den verschiedensten Bedürfnissen gerecht werden.

Wissenschaft und ForschungBearbeiten

  • Es soll eine neue Patentgattung, die sich an die offene Publikumslizenz anlehnt, eingeführt werden. Für diese Patente soll während der Laufzeit keine Gebühr anfallen. Sie dürfen von allen kostenfrei genutzt werden, die sich selbst verpflichten, ihre Erfindungen unter dieser Lizenz zugänglich zu machen. Von Unternehmen, die ihre Patente selbst nicht unter diese Lizenz stellen, werden hingegen durch den Staat Lizenzgebühren erhoben.
  • Forschung in Unternehmen wird nicht mehr mit Subventionen unterstützt. Im Gegenzug sind Unternehmen weitestgehend frei von Steuern.
  • Drittmittelforschung deren Ergebnisse nicht öffentlich zugänglich gemacht oder im Zweifelsfall nicht unter die neue offene Publikumslizenz gestellt werden, sollen nicht mehr durch den Staat mitfinanziert werden.
  • Staatliche Forschung soll wesentliche Innovationsschübe ermöglichen, die durch die Privatwirtschaft selbst nicht angestoßen werden kann.
  • Die Ergebnisse jeglicher staatlich finanzierten Forschung sollen kostenfrei im Internet abrufbar werden.
  • Die Pharmakologische Forschung soll wieder verstärkt in staatlicher Hand erfolgen, um gesamtwirtschaftlich die Kosten zu reduzieren.

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