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InfrastrukturBearbeiten

  • Für monopolistische Infrastruktur soll der Betrieb von den Diensten getrennt werden. Dies gilt z.B. die Eisenbahn oder die Stromnetze. Damit soll der Zugang diskriminierungsfreier werden.
  • Monopolistische Infrastruktur soll durch Kredite des Bundes finanziert und durch Privatwirtschaftliche Unternehmen betrieben werden dürfen. Dem Bund ist dann aber ein kurzfristiges Kündigungsrecht des Bewirtschaftungsvertrages einzuräumen, so dass er Mißwirtschaft entgegen wirken kann.
  • Für monopolistische Infrastruktur sollen Nachfrageabhängige Entgelte erhoben werden. Dies ist insbesondere bei der Eisenbahn von Bedeutung, um das Verkehrsangebot in den Tagesrandlagen zu verbessern.
  • Alle Unternehmen sollen ihr vollständiges Schadenspotential gegenüber der Umwelt absichern.

Öffentlicher VerkehrBearbeiten

  • Es soll ein Verkehrssystem entwickelt und eingeführt werden, das für den regionalen und interregionalen Verkehr bei Reisegeschwindigkeiten mit bis zu 180 km/h geeignet ist. Das Verkehrssystem soll an die Überlegungen des Kabinen-Taxi anschliessen. Das damit verbundene Ziel ist deutliche Energieeinsparungen zu ermöglichen und andererseits die Mobilität wesentlich zu verbessern.
  • Parallel dazu soll ein Güterverkehrssystem entwickelt und eingeführt werden, das auf der Grundlage der Eisenbahn eine starke Schienen-Straßen-Interoperabilität ermöglicht.
  • Mit diesen Vorhaben soll die Notwendigkeit öffentlichen Verkehr zu subventionieren entfallen.
  • Die Einführung von Buslinien soll genehmigungsfrei werden. An die Stelle tritt nur eine Anzeigepflicht.
  • Die Mobilitätsanbieter in Staatsbesitz sollen privatisiert werden.

IndividualverkehrBearbeiten

  • Für alle Fahrzeuge soll eine Straßennutzungsgebühr erhoben werden.
  • Eine Straßennutzungsgebühr soll auch auf ruhenden Verkehr erhoben werden.
  • Für Fahrzeuge, die mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von mehr als 120km/h fahren, soll eine erhöhte Straßennutzungsgebühr erhoben werden. Die Durchschnittsgeschwindigkeit wird durch Straßenabschnittskontrollen ermittelt.
  • Für PKW, die einen Normverbrauch von mehr als 80g CO2/km aufweisen, soll eine zusätzliche Straßennutzungsgebühr in Höhe von 1 Cent je zusätzlich emittierten 10g CO2 erhoben werden.
  • Ab 2014 sollen alle Fahrzeuge eine Reichweite von 7km ohne den Einsatz eines Verbrennungsmotors aufweisen. So sollen Emissionen in Innenstädten vermieden und wesentliche Teile des Energieverbrauchs für den Verkehr aus regenerativen Quellen oder Kraft-Wärme-Kopplung bezogen werden.

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